Datenschutz für die Alte Tante!
Jetzt hat es also doch noch geklappt – das neue Bundesdatenschutzgesetz ist durch. Doch die Freude darüber kann sich nur in engen Grenzen halten. Die SPD in der schwarz-roten Koalition hat einmal mehr...
View ArticleDie Spammer von der FDP
Typisch FDP: von „Bürgerrechten” faseln, gleichzeitig Mailadressen kaufen und Wahl-Spam verschicken. Aber selbst das bekommen sie nicht ordentlich hin. Im Verteiler ist nicht nur Fabian Löffler, der...
View ArticleFDP-Swifting
Welt Online, 24. November 2009: Darüber gibt es beim Koalitionspartner FDP massiven Unmut. Man werte das als Bruch der Koalitionsvereinbarung durch das Innenministerium, hieß es am Dienstag auf der...
View ArticleVersteckte Industriesubvention
Wenn die „Nacktscanner” kommen sollten, dann kommt damit hauptsächlich eines: eine weitere versteckte Industriesubvention. Moralisch und datenschutzrechtlich sind sie mehr als fragwürdig, zudem dürfte...
View ArticleVorratsdatenspeicherung, Jusos und mehr
Der Deutsche Bundestag hat die Vorratsdatenspeicherung am 8.11.2007 mit Stimmen von CDU, CSU und SPD beschlossen; Grundlage dieser Entscheidung war und ist eine EU-Richtlinie. Das...
View ArticleIst der Datenbrief tot?
Hier und da wird der Datenbrief–Vorschlag des CCC zerpflückt. Mit wirklich guten Argumenten, die ich sehr überzeugend finde. Für mich ist der Datenbrief tot, wenn keine neuen Argumente mehr kommen. Es...
View ArticleHeda, Grüne Partei: bei ELENA wart ihr auch dabei!
Wie dreist in der Politik gelogen wird, zeigt uns aktuell die Grüne Partei: DIE GRÜNEN rufen zur Massenbeschwerde gegen ELENA auf. Dieser „Elektronischer Entgeltnachweis“ ist ein Projekt der...
View ArticleNetzpolitische Grundsatzpapiere
Der Gesprächskreis Netzpolitik wird einen netzpolitischen Grundsatzantrag über den SPD-Parteivorstand an den Bundesparteitag richten, der unter spd.de zu lesen und auch kommentierbar ist. (Ein Teil des...
View ArticlePrivacy Policy
We firmly believe that privacy is unimportant and meaningless to you. If it were not, you probably would not have a Facebook, Twitter, or LinkedIn account: and you certainly wouldn’t ever use a search...
View ArticleAcht Thesen zu Snowden, PRISM und der SPD
Hier kommen sie — die ultimativen Thesen rund um Edward Snowden, PRISM und Überwachung. 1. Edward Snowden ist kein Whistleblower. Whistleblowing definiere ich als die Aufdeckung von illegalen...
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